BUND Niedersachsen | 19. August 2009

Versteckten Ausbau der Mittelelbe stoppen!

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert anlässlich einer Pressefahrt am 19. August 2009 auf der Elbe die laufenden Ausbaumaßnahmen an der Mittelelbe. Reinhart Günzel, Vorstandsmitglied des BUND Niedersachsen fordert Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee auf, dafür zu sorgen, dass die Wasserstraßenbehörde die Elbe-Erklärung strikt einhält. Nach dieser Erklärung aus dem Jahr 1996 ist der Elbe-Seitenkanal als „deutlich bessere Alternative“ für die Schifffahrt zu ertüchtigen. Für die Elbe dagegen gilt, den ökologischen Zustand zu verbessern. „Diese Erklärung gilt noch immer“ so Günzel „und darf nicht ständig gebrochen werden“.

Auch nach aktueller Beschlusslage der Bundesregierung sei ein Ausbau der Elbe nicht vorgesehen. Ein „versteckter“ Ausbau des Flusses unter dem Begriff „Unterhaltung“ – wie derzeit praktiziert – sei damit nicht vereinbar, außerdem rechtlich unzulässig.

In diesem Zusammenhang weist der BUND darauf hin, dass der heimliche Ausbau derzeit
außerdem mit problematischem Material stattfindet: „Die Steinschüttungen zwischen
Wittenberge und Hitzacker erfolgen mit so genannten Eisensilikatsteinen. Das ist nichts anderes, als schwermetallhaltige Schlacke aus der Kupferverhüttung“ betont Eckhard Seebaß von der örtlichen BUND-Gruppe. „Uns liegen mehrere Gutachten vor, dass von den Steinen mittel- und langfristig Verschlechterungen des ökologischen Zustandes der Elbe ausgehen, jedenfalls nicht ausgeschlossen werden können. Mehrere Bundesländer haben daher vor der Verwendung des Baumaterials an anderer Stelle gewarnt“.

Der BUND fordert vom Bundesverkehrsminister mehr Transparenz in Sachen Elbe. Die Menschen an der Elbe hätten ein Recht darauf, zu erfahren, was an diesem Fluss passiert und warum diese Baumaßnahmen ergriffen würden. Das Ziel, die Elbe ganzjährig für den Güterverkehr befahrbar zu machen, sei auf Grund der häufigen und lang anhaltenden Niedrigwasserperioden praktisch nicht zu erreichen. Daran könnten auch die Steinschüttungen nichts ändern, erklärt der BUND.

Der stetige Rückgang des Güterverkehrs auf der Elbe – mehr als eine Halbierung seit 1998 mit einem historischen Tief 2008 – sei außerdem der Beleg, dass alle bisherigen Investitionen in die Wasserstraße nichts gebracht hätten. Wenn kein Nutzen, sondern nur Schaden und Kosten zu erwarten wären, sind diese Baumaßnahmen durch den verantwortlichen Bundesverkehrsminister umgehend zu stoppen, so der BUND.

„Die Elbe und ihre Auen sind vor allem ein bedeutendes Kapital für die regionale
Tourismuswirtschaft“ erklärt BUND-Vorstand Günzel. „Die hohe natürliche Attraktivität der
Elbtalauen und ihrer Schutzgebiete darf nicht durch immer mehr Flussbauwerke beeinträchtigt werden. Ems, Weser und Rhein sind kein Vorbild für die Elbe, die noch in weiten Bereichen ein viel höheres Naturpotenzial birgt. Jetzt geht es darum, die geltenden EU-Richtlinien (FFH, WRRL) umzusetzen und den ökologischen Zustand der Elbe zu verbessern!“ 

Rückfragen:
Stefan Ott | Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | Telefon 0511 - 965 6913
stefan.ott@bund.net
Reinhart Günzel | Mitglied Landesvorstand Niedersachsen | Telefon 04131 - 338 94 | reinhart.guenzel@boell-haus-lueneburg.de

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