aktualisiert am Freitag, 2 September, 2011

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29. August 2011 | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Im Landtag von Sachsen-Anhalt

Saale: Bundesministerium kümmert sich weiterhin um die Instandhaltung

„Sinnlose Panikmache“

MAGDEBURG/UM. Auch wenn die Saale in einer künftigen Klassifizierung aller Wasserstraßen in die Kategorie „Restwasserstraße“ fällt, wird das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sich weiterhin um die Instandhaltung – gerade auch der Schleusen – kümmern.

Auf Nachfragen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärte die Pressestelle des Ministeriums in Berlin, dass „die Klassifizierung aller Wasserstraße nur der Mittelkonzentrierung dient“. Die Funktion aller Wasserstraßen stehe weiterhin auf Platz eins der Arbeitsagenda.

„Diese Klarstellung aus Berlin beruhigt mich“, erklärt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert. Gott sei Dank habe sich „die Panikmache von Seiten der Befürworter des Ausbaus des Elbe-Saale-Kanals als völlig haltlos herausgestellt“. Mit ihrer Argumentation, wenn der Ausbau nicht komme, drohe mit der Herabstufung der Saale in die Kategorie „Restwasserstraße“ ihre Verwahrlosung, haben die Befürworter ein „Schreckgespenst“ an die Wand gemalt. Dalbert: „Wie das nun einmal mit Gespenster so ist, so hat sich auch dieses sehr schnell wieder verflüchtigt – ein Anruf von uns in Berlin genügte…“

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