11.05.2010 | Mitteldeutsche Zeitung
MAGDEBURG/MZ/HK. Der Bau des umstrittenen Saale-Kanals bei Tornitz
(Salzlandkreis) wird immer fraglicher. Obwohl sowohl das
Bundesverkehrsministerium als auch das Wasserstraßenneubauamt die
Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens ursprünglich für März dieses
Jahres angekündigt hatten, ist dies bis heute nicht geschehen. Zuvor
war der Start der Planfeststellung bereits aufgrund der Bundestagswahl
2009 verschoben worden.
Ausweichende Antwort
Auf eine entsprechende Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung, warum das
Verfahren noch nicht eröffnet ist, antwortete die Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes nur ausweichend. Demnach
würden noch Ergebnisse des bereits abgeschlossenen
Raumordnungsverfahrens "für eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen
ausgewertet". Dabei seien auch "die notwendigen personellen und
finanziellen Voraussetzungen zur Realisierung des bisher nicht im
Bundeshaushalt veranschlagten Vorhabens" mit einzubeziehen, so WSV-Sprecherin Luisa Kittner. "Von dieser Entscheidung ist es abhängig, ob
die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens erfolgen wird",
erklärte Kittner.
Ähnlich dünn fiel die Antwort auf eine Anfrage des
Bundestagsabgeordneten Jan Korte (Linke) aus. "Die Bundesregierung
verweigert zum Kanal komplett die Auskunft", sagte Korte. Statt
konkreter Daten habe ihm das Bundesverkehrsministerium nur mitgeteilt,
dass auch die jüngste Kostenschätzung zu dem Ergebnis kommt, die
Rentabilität des Kanals sei gewährleistet. Korte geht hingegen davon
aus, dass das Ministerium bewusst Informationen zurückhält, weil neue
Berechnungen zum Kanal noch schlechter als ohnehin bekannt ausfallen.
Nachdem die Kosten für die sieben Kilometer lange Strecke, mit der die
Schiffbarkeit der Saale im Unterlauf verbessert werden soll, vom Bund
anfangs auf 85 Millionen Euro bezifferten wurden, geht man inzwischen
von 100 Millionen Euro aus.
Kanal nicht rentabel?
"Wenn die Zahlen jetzt noch schlechter werden, stimmt das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht mehr", betonte Korte. Angesichts der vagen
Aussagen aus den Behörden hält es der Abgeordnete für möglich, dass
der Bau des Saale-Kanals vor dem Aus steht: "Diesen Eindruck kann man
auf jeden Fall bekommen." |