17.06.10 | ddp/ncl/mwa
Im Streit um den Bau des Saale-Seitenkanals fordert die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in Sachsen-Anhalt (MIT) einen raschen Beginn für das Planfeststellungsverfahren. Aus Sicht von MIT-Landeschef Detlef Gürth ist es angesichts weiter steigender Baukosten dringend erforderlich, jetzt schnell die nötigen Schritte einzuleiten. Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) kündigte am Donnerstag an, dass das Wasserstraßenneubauamt Magdeburg jetzt Untersuchungen in Auftrag geben wird. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) warf der Wirtschaftsvereinigung vor, mit unhaltbaren Forderungen und falschen Zahlen an die Öffentlichkeit zu gehen.
Der 7,5 Kilometer lange Saalekanal soll zwischen Calbe und der Saalemündung auf der linken Flussseite verlaufen und den Engpass auf der Saale mit zu geringen Tiefen überwinden. Der Bau des Kanals wird seit Jahren von Umweltaktivisten kritisiert, die einen Eingriff in die Fluss- und Auenlandschaft befürchten. Bis auf eine rund 20 Kilometer lange Strecke ist die Saale bereits für Schiffstransporte ausgebaut. Die Realisierung des letzten Abschnitts war wegen des Zweiten Weltkriegs nicht vollendet worden.
MIT-Landeschef Gürth bezeichnete die Prognosen für das Güterverkehrsaufkommen als sehr positiv. Allein die großen Unternehmen in Bernburg garantierten ein jährliches Volumen von 2,5 Millionen Tonnen. Das Bundeswasserstraßenamt gehe insgesamt von 3,5 Millionen Tonnen aus. «Der Saalekanal ist für die Wirtschaft, aber auch für die Umwelt ein herausragendes Verkehrsprojekt, das in seiner Bedeutung weit in den mitteldeutschen Raum hineinreicht«, sagte Gürth. Mitteldeutschland brauche eine sichere, berechenbare und dauerhaft nutzbare Wasserverbindung an die Nordsee.
Verkehrsminister Daehre sagte, das Wasserstraßenneubauamt Magdeburg werde Untersuchungen in Auftrag geben, die in die Festlegung eines sogenannten Scoping-Termins vor dem Planfeststellungsverfahren münden. Dabei würden insbesondere verkehrliche, wirtschaftliche und ökologische Aspekte des Vorhabens betrachtet. Mit dem Seitenkanal werde der Raum Halle an das internationale Wasserstraßennetz angeschlossen, wodurch die Straßen von Schwerlasttransporten entlastet würden.
»Mit allgemeinen Preissteigerungen sei die Kostenexplosion beim Saalekanal auf bis zu 150 Millionen Euro wohl kaum zu begründen, wohl eher mit Fehlkalkulationen«, erklärte Ernst Paul Dörfler vom BUND-Elbeprojekt. Falsch sei auch die Behauptung, dass das Bundeswasserstraßenamt von einem Transportvolumen von 3,5 Millionen Tonnen pro Jahr ausgehe. Die offizielle Transportprognose von 2004 liege bei 1,5 Millionen Tonnen. Eine neuere Prognose gebe es nicht, sagte Dörfler und fügte hinzu, durch derartiges Hochstapeln des Nutzens um mehr als 100 Prozent mache sich die Mittelstandsvereinigung der CDU der Misswirtschaft verdächtig.
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