UFZ Pressemitteilung | 17.06.2008 | von Tilo Arnhold
Leipzig. Forscher des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) haben im Streit um den Ausbau der
Saale vorgeschlagen, die Wirtschaftlichkeit dieses
Vorhabens neu zu berechnen. Aus Sicht der Forscher ist es
problematisch, wenn in dem eingeleiteten
Raumordnungsverfahren die Prüfung auf der Grundlage einer
veralteten und methodisch zweifelhaften
Wirtschaftlichkeitsberechnung erfolgt. Wenn die Prognose
für die Transportmengen und die Schiffbarkeit von Elbe und
Saale aktualisiert würde, dann könne dies ein deutlich
schlechteres Nutzen-Kosten-Verhältnis ergeben als in einem
Gutachten von 2004 zuletzt prognostiziert. In diesem Fall
würde sich die Investitionssumme von 80 Millionen Euro dann
nicht mehr lohnen, und die Pläne für den Bau eines
Schleusenkanals bei Tornitz am Unterlauf der Saale sollten
nicht weiter verfolgt werden.
2005 veröffentlichte das UFZ die Ergebnisse einer
mehrjährigen Studie zum Ausbau der Saale. Die Forscher
kritisierten darin massiv die mangelnde Transparenz der
Bundesverkehrswegeplanung und der zugrunde liegenden
irtschaftlichkeitsberechnungen.
Vor dem Hintergrund dieser Studie haben die Forscher das
derzeit laufende Raumordnungsverfahren in den Blick
genommen. In dem Verfahren soll geprüft werden, ob der
Saaleausbau im öffentlichen Interesse liegt. Denn ob sich
die 80 Millionen Euro teuren Investitionen an der Saale
lohnen, hängt entscheidend von der Schiffbarkeit der Elbe
ab. Nur wenn die Elbe genügend Wasser führt, ist die Saale
mit dem Wasserstraßennetz verbunden. Wesentliche Grundlage
für das Raumordnungsverfahren ist ein Gutachten der Firma
PLANCO Consulting GmbH aus dem Jahre 2004 zur
Wirtschaftlichkeit des Saaleausbaus. In diesem Gutachten
wird der Zusammenhang der Schiffbarkeit von Elbe und Saale
nicht ausreichend berücksichtigt. Es wird dort nämlich
unterstellt, dass an allen Tagen, an denen die Elbe in
einem wirtschaftlichen Maße schiffbar ist, und das ist laut
PLANCO nur an 230-260 Tagen im Jahr der Fall, das
Transportpotenzial für die Schifffahrt auf der Saale
tatsächlich realisiert wird. Unternehmen und
Schifffahrtsverbände haben jedoch immer wieder darauf
hingewiesen, dass eine Belebung der Schifffahrt und damit
die tatsächliche Verlagerung der Transporte an eine verlässliche, ganzjährige Schiffbarkeit gebunden sind.
Angesichts der nicht gesicherten Schiffbarkeit der Elbe ist
zu erwarten, das viele Unternehmen der Schifffahrt in ihren
Logistikkonzepten auch nach einem Ausbau der Saale keinen
prominenten Platz einräumen. Zahlen unter anderem des
Wasser- und Schifffahrtsamtes Magdeburg zeigen, dass sich
die Befahrbarkeit der Elbe verschlechtert hat, und
Untersuchungen des Potsdam-Instituts für
Klimafolgenforschung zufolge steht zu befürchten, dass sich
diese im Zuge des Klimawandels auch zukünftig weiter
verschlechtern wird. Weiterhin wurden in dem
PLANCO-Gutachten die Verlagerungsmöglichkeiten von der
Straße auf die Schiene nicht ausreichend ausgelotet.
Die UFZ-Forscher halten es für problematisch, wenn in dem
eingeleiteten Raumordnungsverfahren die Prüfung, ob der
Saaleausbau den landesplanerischen Erfordernissen
entspricht, auf der Grundlage einer zweifelhaften
Wirtschaftlichkeitsberechnung erfolgt. Sie fordern
vielmehr, die Transportmengenprognose unter der Maßgabe
einer adäquaten Berücksichtigung des Zusammenhangs zwischen
der Schiffbarkeit von Elbe und Saale zu aktualisieren und
die Wirtschaftlichkeit neu zu berechnen. Die Forscher wären
nicht überrascht, wenn sich dabei gegenüber dem veralteten
Gutachten herausstellen würde, dass diese
80-Mio.-Euro-Investition aus gesamtwirtschaftlicher Sicht
nicht sinnvoll ist.
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